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Mittwoch, 24. April 2024

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: ITRB 2013, 150

Zeitschrift: Der IT-Rechts-Berater (ITRB),
Jahrgang: 2013, Seite: 150

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
ITRB 2013, 150:

Bundesgerichtshof, Urteil vom14.05.2013
- VI ZR 269/12 -

BGH-Urteil zur Google-Autocomplete-Funktion: Vervollständigungs­funktion kann Persönlichkeits­rechte verletzen

Verletzt die Autocomplete-Funktion einer Suchmaschine (hier: Google) Persönlichkeits­rechte, muss der Betreiber die entsprechende Wortkombination löschen. Der Betreiber ist aber regelmäßig nicht dazu verpflichtet, die durch eine Software generierten Suchergänzungs­vorschläge generell vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen. Der Betreiber ist grundsätzlich erst verantwortlich, wenn er Kenntnis von der rechtswidrigen Verletzung des Persönlich­keitsrechts erlangt. Er ist dann verpflichtet, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle ITRB 2013, 150 wird teils auch als „ITRB 13, 150“, „ITRB 2013, S. 150“ oder „ITRB 13, S. 150“ zitiert.