wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Dienstag, 17. September 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 10.04.2006
L 9 AL 254/05 -

Überhöhtes Arbeitslosengeld muss zurückgezahlt werden

Auch wenn die Fehlberechnung dem Arbeitsamt anzulasten ist

Wer zuviel Arbeitslosengeld erhält, muss dies, unabhängig davon, wen die Schuld für die Fehlberechnung trifft, zurückzahlen.

Im vorliegenden Fall hatte ein heute 46jähriger Mann aus Kassel dem Arbeitsamt gegenüber völlig korrekt eine Nebentätigkeit mit den zu erwartenden Einnahmen angegeben. Diese wurde jedoch bei der Berechnung und Bewilligung des Arbeitslosengeldes nicht berücksichtigt. Die tatsächlich erzielten Einnahmen des Mannes wurden nicht abgefragt. Die Folge: der Mann erhielt über Monate zu viel Arbeitslosengeld.

Unabhängig davon, ob er den Irrtum des Arbeitsamtes hätte erkennen und aufklären müssen oder nicht, ist er zur Rückzahlung des überhöhten Arbeitslosengeldes verpflichtet. Denn jedes Nebeneinkommen, das nach der Bewilligung von Arbeitslosengeld erzielt wird, stellt eine wesentliche Änderung der Verhältnisse dar. Sie macht die unter anderen Bedingungen ergangene Bewilligung obsolet.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 13.04.2006
Quelle: ra-online, Pressemitteilung Nr. 21/06 des LSG Hessen vom 12.04.2006

Aktuelle Urteile aus dem Sozialrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Arbeitslosengeld | Rückzahlung

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 2223 Dokument-Nr. 2223

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil2223

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...



Werbung