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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: GRUR-RR 2013, 153
Zeitschrift: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsprechungs-Report (GRUR-RR),
Jahrgang: 2013, Seite: 153
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
GRUR-RR 2013, 153:
Bundespatentgericht, Beschluss vom18.09.2012
- 33 W (pat) 141/08 -
Begriff "Flatrate" kann nicht als Marke geschützt werden
Ein Schutz des Begriffes "Flatrate" ist als Marke nicht möglich, da es sich um einen beschreibenden Begriff handelt. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundespatentgerichts hervor. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle GRUR-RR 2013, 153 wird teils auch als „GRUR-RR 13, 153“, „GRUR-RR 2013, S. 153“ oder „GRUR-RR 13, S. 153“ zitiert.