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Samstag, 25. Mai 2019

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: GE 2016, 908

Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft (GE),
Jahrgang: 2016, Seite: 908

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
GE 2016, 908:

Bundesgerichtshof, Urteil vom24.05.2016
- VI ZR 496/15 -

BGH: Beleidigende Äußerungen des Vermieters rechtfertigen kein Schmerzensgeld bei Kompensation durch Unterlassungstitel und Möglichkeit des Privat­klage­verfahrens

Beleidigt ein Vermieter seinen Mieter, so steht dem Mieter dann kein Anspruch auf Schmerzensgeld zu, wenn die Persönlichkeits­verletzung durch einen strafbewehrten Unterlassungstitel und der Möglichkeit des Privat­klage­verfahrens kompensiert werden kann. In diesem Fall bleibt die Persönlichkeits­verletzung nicht sanktionslos, so dass eine Geldentschädigung nicht erforderlich ist. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle GE 2016, 908 wird teils auch als „GE 16, 908“, „GE 2016, S. 908“ oder „GE 16, S. 908“ zitiert.



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