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Sonntag, 19. Mai 2019

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: FamRZ 2013, 801

Zeitschrift für das gesamte Familienrecht mit Betreuungsrecht (FamRZ),
Jahrgang: 2013, Seite: 801

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
FamRZ 2013, 801:

Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom24.10.2012
- 14 W 18/12 -

Versäumung der Einspruchsfrist: Keine schuldhafte Fristversäumnis bei fehlender Kenntnisnahme eines Voll­streckungs­bescheids aufgrund unbefugter Entnahme der Post aus Briefkasten durch Dritte

Wird die Frist zur Einlegung eines Einspruchs gegen einen Voll­streckungs­bescheid versäumt, weil der Empfänger von diesem Bescheid angesichts einer unbefugten Entnahme der Post aus dem abschließbaren und technisch einwandfreien Briefkasten durch Dritte keine Kenntnis erlangte, so liegt darin keine schuldhafte Fristversäumnis. Dem Empfänger ist daher Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe hervor. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle FamRZ 2013, 801 wird teils auch als „FamRZ 13, 801“, „FamRZ 2013, S. 801“ oder „FamRZ 13, S. 801“ zitiert.



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