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Mittwoch, 22. Mai 2019

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: FamRZ 2013, 1387

Zeitschrift für das gesamte Familienrecht mit Betreuungsrecht (FamRZ),
Jahrgang: 2013, Seite: 1387

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
FamRZ 2013, 1387:

Bundesgerichtshof, Beschluss vom15.05.2013
- XII ZB 107/08 -

Detektivkosten im Unterhalts­rechts­streit bei Verwendung eines GPS-Systems nicht erstattungsfähig

Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob Detektivkosten für die Erstellung eines umfassenden Bewegungsprofils des geschiedenen Ehegatten im Rahmen eines Unterhalts­rechts­streits erstattungsfähig sind. Das Gericht entschied, dass auch Detektivkosten - sofern sie auf der Grundlage eines konkreten Verdachts zur Durchsetzung des Rechts notwendig waren - zu den Prozesskosten zählen können. Dies gilt allerdings nur, wenn die Mittel zur Beschaffung von Beweisen auch im Rechtsstreit verwertet werden dürfen. Daran fehlt es beispielsweise bei einem durch GPS-Sender erstellten umfassenden personenbezogenen Bewegungsprofil. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle FamRZ 2013, 1387 wird teils auch als „FamRZ 13, 1387“, „FamRZ 2013, S. 1387“ oder „FamRZ 13, S. 1387“ zitiert.




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