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Donnerstag, 18. April 2024

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: DB 2010, 16

Zeitschrift: Der Betrieb (DB),
Jahrgang: 2010, Seite: 16

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
DB 2010, 16:

Bundesgerichtshof, Urteil vom27.01.2010
- IV ZR 91/09 -

BGH: Auswirkung einer unentgeltlichen Zuwendung "im Wege der vorweggenommenen Erbfolge" auf Pflicht­teils­berechnung erfordert Ermittlung des Erblasserwillens

Erhält ein Pflicht­teils­berechtigter "im Wege der vorweggenommenen Erbfolge" eine unentgeltliche Zuwendung, muss durch Auslegung ermittelt werden, ob der Erblasser damit eine Ausgleichung (§§ 2316 Abs. 1, 2050 Abs. 3 BGB), eine Anrechnung (§ 2315 Abs. 1 BGB) oder kumulativ eine Ausgleichung und Anrechnung (§ 2316 Abs. 4 BGB) anordnen wollte. Haben die Erben ausreichend zum Wert der Zuwendung vorgetragen, so liegt es am Pflicht­teils­berechtigten im Rahmen seiner Auskunftspflicht diesem Vortrag entgegenzutreten. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle DB 2010, 16 wird teils auch als „DB 10, 16“, „DB 2010, S. 16“ oder „DB 10, S. 16“ zitiert.




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