Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: DB 1997, 156
Zeitschrift: Der Betrieb (DB),
Jahrgang: 1997, Seite: 156
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
DB 1997, 156:
Bundesgerichtshof, Urteil vom23.10.1996
- XII ZR 55/95 -
Fitnessstudio: AGB-Klausel, die Zahlung des Monatsbeitrags auch bei Nicht-Nutzung vorschreibt, ist ungültig
Verträge über die Nutzung eines Fitnessstudios enthalten oft eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), wonach der Kunde den monatlichen Mitgliedsbeitrag auch für diejenigen Zeiträume bezahlen muss, in denen er die Einrichtungen des Studios gar nicht nutzt. Gegen einen solchen Vertrag hatte sich ein Verbraucherverein gewandt, der die gerichtliche Untersagung einer entsprechenden Klausel durchsetzen wollte. Der Bundesgerichtshof schloss sich der Auffassung des Vereins weitgehend an und untersagte in letzter Instanz die Verwendung entsprechender AGB. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle DB 1997, 156 wird teils auch als „DB 97, 156“, „DB 1997, S. 156“ oder „DB 97, S. 156“ zitiert.