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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: CR 2013, 337
Zeitschrift: Computer und Recht (CR),
Jahrgang: 2013, Seite: 337
Folgende Entscheidungen erbingen den Nachweis für die Fundstelle
CR 2013, 337:
Thüringer Verfassungsgerichtshof, Urteil vom21.11.2012
- VerfGH 19/09 -
Thüringer Neuregelung zur heimlichen Datenerhebung im Polizeiaufgabengesetz teilweise verfassungswidrig
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat die Neuregelung des Polizeiaufgabengesetzes, die insbesondere die Befugnisse der Polizei zur heimlichen Erhebung von Daten neu regelt, teilweise für verfassungswidrig erklärt. Nach Auffassung des Gerichts wurde bei der Neuregelung der Grundsatz der Normenklarheit seitens des Gesetzgebers nicht hinreichend beachtet. Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom03.12.2012
- 6 U 92/11 -
Vertragsstrafe: Urheberrechtlich geschütztes Lichtbild darf nicht über Direkteingabe der URL öffentlich zugänglich sein
Verpflichtet sich jemand in einer Unterlassungserklärung ein Foto nicht mehr auf seiner Internetseite öffentlich zugänglich zu machen, ist es aber weiterhin über die Direkteingabe der URL abrufbar, so wird gegen die Unterlassungserklärung verstoßen. Eine darin aufgenommene Vertragsstrafe wird damit fällig. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe hervor. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle CR 2013, 337 wird teils auch als „CR 13, 337“, „CR 2013, S. 337“ oder „CR 13, S. 337“ zitiert.