wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen


Werbung

kostenlose-Urteile.de
Donnerstag, 21. Oktober 2021

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche



Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern5/0/5(3)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Amtsgericht Ehingen, Beschluss vom 24.06.2009
2 Cs 36 Js 7167/09 -

"Leck mich am Arsch" im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung

Ausspruch gesellschaftlich akzeptiert zwecks Beendigung eines Gesprächs oder Zurückweisung einer als Zumutung empfundenen Bitte

Der Ausspruch "Leck mich am Arsch" stellt im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung (§ 185 StGB) dar. Denn er ist insoweit zwecks Beendigung eines Gesprächs oder Zurückweisung einer als Zumutung empfundenen Bitte gesellschaftlich akzeptiert. Dies hat das Amtsgericht Ehingen entschieden.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Frau rief ein Taxi, um damit zum Bahnhof zu fahren. Da es jedoch zu spät eintraf, verpasste sie ihren Zug. Sie verlangte daraufhin vom Taxifahrer, dass er sie zu ihrem Zielbahnhof fährt. Dieser verwies auf seinen Chef, der telefonisch der Forderung der Frau mit den Worten "Leck mich am Arsch" eine Absage erteilte. Nunmehr sollte das Amtsgericht Ehingen entscheiden, ob in dieser Aussage eine strafbare Beleidigung im Sinne des § 185 StGB steckte.

Keine Strafbarkeit wegen Beleidigung

Das Amtsgericht Ehingen verneinte eine Strafbarkeit wegen Beleidigung nach § 185 StGB wegen des Ausspruchs "Leck mich am Arsch". Unter einer Beleidigung sei ein rechtwidriger Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsätzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung zu verstehen. Eine solche Herabsetzung der Ehre habe hier jedoch nicht vorgelegen.

Fehlende Herabsetzung der Ehre wegen gesellschaftlicher Akzeptanz des Ausspruchs

Zwar erkannte das Amtsgericht an, dass der Ausspruch derb war. Jedoch sei darin noch keine Herabwertung der Ehre zu sehen gewesen. Denn im schwäbischen Sprachgebrauch werde der Ausspruch alltäglich verwendet. Er diene etwa dazu ein Gespräch endgültig zu beenden oder eine als Zumutung empfundene Bitte zurückzuweisen. In dieser Form sei der Ausspruch gesellschaftlich akzeptiert.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 07.02.2014
Quelle: Amtsgericht Ehingen, ra-online (vt/rb)

Aktuelle Urteile aus dem Strafrecht
Fundstellen in der Fachliteratur: Zeitschrift: NStZ-Rechtsprechungsreport (NStZ-RR)
Jahrgang: 2010, Seite: 143
NStZ-RR 2010, 143

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 17654 Dokument-Nr. 17654

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss17654

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 5 (max. 5)  -  3 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (1)

 
 
Hartmut Joerger schrieb am 30.10.2014

Dann kann man das ja auch als abschließende Grußformel unter seine an die Behörden gerichtete Schreiben setzen?

Und da "Du Arsch" bei uns im Ländle doch auch eher eine anerkennende Liebkosung ist, wäre das dann die Befgrüßungsformel für solche Schreiben? ;)

Drucken



Werbung