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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „glaubwürdig“ veröffentlicht wurden
Verwaltungsgericht Göttingen, Klagerücknahme vom 09.10.2012
- 4 A 57/11 -
Zum Christentum konvertierte Iranerin erhält Flüchtlingseigenschaft
Beweisaufnahme belegt ernstgemeinten und nicht nur vorgeschobenen Glaubenswechsel
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat einer Iranerin, die zum Christentum konvertiert war, die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt, nachdem bewiesen wurde, dass der Glaubenswechsel ernst gemeint ist und nicht vorgeschoben war. Dies geht aus einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts Göttingen hervor.
Im zugrunde liegenden Fall hatte die Iranerin, nachdem ein erstes Asylverfahren für sie erfolglos geblieben war, in einem weiteren Verfahren die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (kleines Asyl) mit der Begründung beantragt, sie sei vom Islam zum Christentum konvertiert; deshalb drohe ihr im Falle einer Rückkehr in den Iran der Tod. Diesen Antrag hatte das Bundesamt zunächst abgelehnt. Zwar drohe bei Apostasie, dem Wechsel vom muslimischen zum christlichen Glauben, bei einer Rückkehr in den Iran Lebensgefahr, der von der Klägerin vorgetragene Glaubenswechsel sei jedoch nicht glaubhaft, sondern vorgeschoben.Die hiergegen gerichtete... Lesen Sie mehr
Arbeitsgericht Mannheim, Urteil vom 03.02.2011
- 3 Ca 432/10 -
Zu krank für die Arbeit, aber fit genug für den Marathonlauf
Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber nur mit glaubwürdigem ärztlichen Attest gerechtfertigt
Wer aus gesundheitlichen Gründen arbeitsunfähig wird, der muss sich dies von einem Arzt schriftlich bestätigen lassen, damit ein Anspruch auf Fortzahlung des Entgelts durch den Arbeitgeber besteht. Ergeben sich aus den näheren Umständen des Einzelfalls jedoch berechtigte Zweifel an der Richtigkeit des vorgelegten Attests, so kann der Arbeitgeber die Zahlung verweigern. Dies geht aus einem Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim hervor.
Im vorliegenden Fall begehrte die Klägerin Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall von ihrem ehemaligen Arbeitgeber. Die Frau hatte die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses fristgerecht eingereicht und schließlich für die letzten zwei Arbeitswochen vor Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses ein ärztliches Attest vorgelegt, das ihr Arbeitsunfähigkeit bescheinigte. Im Zeitraum ihrer Erkrankung... Lesen Sie mehr
Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 15.12.2011
- L 6 VG 584/11 -
Als Kind sexuell missbraucht – Frau steht Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz zu
Erst Jahre später gestellter Antrag und Aussagen von Zeugen begründen keinen Zweifel an Glaubwürdigkeit
Einer psychisch schwer erkrankten Frau, die als Kind und Jugendliche sexuell von ihrem mittlerweile verstorbenen Vater missbraucht wurde, steht Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz zu.
Die Klägerin des zugrunde liegenden Falls wurde als Kind und Jugendliche von ihrem Vater missbraucht. Im Jahr 2006 stellte die Frau einen Antrag auf Opferentschädigung. Der Beklagte lehnte die Anerkennung mit der Begründung ab, dass der Antrag der Klägerin erst lange Jahre nach dem angeblichen Missbrauch gestellt worden und Zeugen für sexuelle Handlungen nicht vorhanden seien. Das Sozialgericht... Lesen Sie mehr
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