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Donnerstag, 28. März 2024

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „gelbe Ampel“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 30.05.2016
- 6 U 13/16 -

Beim Umschalten der Ampel von Grün auf Gelb besteht Pflicht zum Anhalten

Bei Möglichkeit zur rechtzeitigen Betriebsbremsung ist Fahrzeug vor der Ampelanlage zum Stehen zu bringen

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Kfz-Fahrer dann gegen das Gebot, beim Wechsel einer Ampel von Grün auf Gelb anzuhalten verstößt, wenn er mit seinem Fahrzeug in den Kreuzungsbereich einfährt, obwohl er mit einer normalen Betriebsbremsung zwar jenseits der Haltelinie, aber noch vor der Ampelanlage hätte anhalten können.

Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der heute 65 Jahre alte Kläger aus Bönen befuhr mit seinem Motorroller im September 2012 morgens die Radbodstraße in Hamm in nördlicher Richtung und beabsichtigte die Kreuzung zur Dortmunder Straße geradeaus zu überqueren. In den Kreuzungsbereich fuhr er ein, als die für ihn geltende Ampel von Rot/Gelb auf Grün umsprang. Aus der Gegenrichtung näherte sich der Beklagte aus Osnabrück mit seinem Sattelzug auf der Linksabbiegespur der Radbodstraße. Der Beklagte beabsichtigte, nach links in die Dortmunder Straße einzubiegen und fuhr in den Kreuzungsbereich ein, - dies ergab die im gerichtlichen Verfahren... Lesen Sie mehr

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Bayerisches Oberstes Landesgericht, Urteil vom 03.11.1959
- RevReg. 2 St 535/59 -

Autofahrer muss in weniger als einer Sekunde auf Wechsel der Ampel von grün auf gelb mit einer Bremsung reagieren

Autofahrer steht kein längerer Zeitraum zum Reagieren und zum Überlegen zu

Wechselt eine Ampel von grün auf gelb, so muss ein Autofahrer in weniger als einer Sekunde mit einer Bremsung reagieren. Ihm steht kein längerer Zeitraum zum Reagieren und zum Überlegen zu. Dies geht aus einer Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts hervor.

In dem zugrunde liegenden Fall aus dem Jahr 1959 bestand Streit darüber, ob einem Autofahrer beim Annähern an eine Ampel neben der übliche Reaktionszeit von einer Sekunde noch eine weitere Sekunde für die Überlegung zuzubilligen ist, ob er wegen der zu kurzen Entfernung von der Kreuzung weiterfährt oder doch bremst und, ob ihm noch ein gewisser Spielraum für ein Verschätzen eingeräumt werden muss.... Lesen Sie mehr

Amtsgericht München, Urteil vom 20.01.2005
- 342 C 14268/04 -

Landgericht München I, Urteil vom 10.06.2005
- 17 S 3311/05 -

Vorsicht bei gelber Ampel

Zeigt eine Ampel auf "gelb", ist jederzeit damit zu rechnen, dass der vorausfahrende Kraftfahrzeugführer seinen Pkw unvermittelt bremst und anhält.

Die in Berg am Starnberger See wohnende spätere Beklagte fuhr Mitte November 2003 gegen mittags nach München. Am Autobahnende wollte sie nach Süden Richtung Luise-Kiesselbach-Platz abbiegen. An der Einmündung der BAB 95 in die Heckenstaller Straße bremste sie an der Ampelanlage ab. Die Ampel zeigte zu diesem Zeitpunkt "gelb". Es kam zur Kollision mit dem dahinter fahrenden späteren... Lesen Sie mehr




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