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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Bildersuche“ veröffentlicht wurden
Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.09.2017
- I ZR 11/16 -
Anzeige urheberrechtlich geschützter Bilder in Suchmaschinen verletzt keine Urheberrechte
BGH verneint Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, grundsätzlich keine Urheberrechte verletzt.
Die Klägerin des zugrunde liegenden Verfahrens betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres Internetauftritts können nur von registrierten Kunden gegen Zahlung eines Entgelts und nach Eingabe eines Passworts genutzt werden. Die Kunden dürfen die im passwortgeschützten Bereich eingestellten Fotografien auf ihre Rechner herunterladen.Die Beklagte bietet auf ihrer Internetseite die kostenfreie Durchführung einer Bilderrecherche anhand von Suchbegriffen an, die Nutzer in eine Suchmaske eingeben können. Für die Durchführung der Bilderrecherche greift die Beklagte auf die Suchmaschine von Google... Lesen Sie mehr
Bundesgerichtshof, Urteil vom 19.10.2011
- I ZR 140/10 -
Google kann bei Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke in Vorschaubildern nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden (Vorschaubilder II)
Bundesgerichtshof entscheidet erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildersuche bei Google
Google kann nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof.
Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen nach Abbildungen suchen kann, die Dritte im Zusammenhang mit dem Suchwort ins Internet eingestellt haben. Die von der Suchmaschine aufgefundenen Bilder werden in einer Ergebnisliste in verkleinerter Form als Vorschaubilder ("thumbnails") gezeigt.... Lesen Sie mehr
Bundesgerichtshof, Urteil vom 29.04.2010
- I ZR 69/08 -
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google (Vorschaubilder I)
Inhalte der Internetseite wurden ohne Vorbehalte für Suchmaschine zugänglich gemacht
Google kann nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof.
Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen nach Abbildungen suchen kann, die Dritte im Zusammenhang mit dem eingegebenen Suchwort ins Internet gestellt haben. Die von der Suchmaschine aufgefundenen Bilder werden in der Trefferliste als verkleinerte und in ihrer Pixelanzahl gegenüber den... Lesen Sie mehr
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Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom 18.02.2010
- 5 U 12/09, 5 U 3/09 und 5 U 14/09 -
OLG Brandenburg: "Knipsgebühr" für gewerbliche Fotos von Preußischen Schlössern und Gärten unzulässig
Parkordnung beinhaltet keine vertraglich Verpflichtung, gewerbliche Aufnahmen zu unterlassen
Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg kann Besuchern der Parkanlagen und Schlösser nicht das Fotografieren und das anschließend gewerbliche Verwerten der Bilder untersagen. Dies entschied das Brandenburgische Oberlandesgericht und hat damit die so genannte "Knipsgebühr" gekippt.
Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg nimmt in drei Verfahren einen Fotografen und zwei Fotoagenturen auf Unterlassung der gewerblichen Verbreitung von Ablichtungen der ihr von den Ländern Berlin und Brandenburg zu Eigentum und zu Verwaltungszwecken übertragenen Parkanlagen und Schlösser in Anspruch. Außerdem begehrt sie deswegen Schadensersatz. Der Streit... Lesen Sie mehr
Landgericht Hamburg, Urteil vom 26.09.2008
- 308 O 42/06 -
Urheberrechtsstreit um Google-Bildersuche
Google darf urheberrechtlich geschützte Comiczeichnungen nicht mehr anzeigen
Das Landgericht Hamburg hat Google die Darstellung bestimmter urheberrechtlich geschützter Bilder in der Google-Bildersuche verboten. Das Urteil kann Auswirkungen auf alle Bildersuchmaschinen haben, da die Betreiber nicht in Vorhinein prüfen können, inwieweit Bilder urheberrechtlich geschützt sind.
Ein Lizenznehmer von fünf urheberrechtlich geschützten "PsykoMan"-Comiczeichnungen hatte Google verklagt, auf dessen Internetseite die Zeichnungen in der Bildersuche als sogenannte "thumbnails" in verkleinerter Form dargestellt wurden.Das Gericht verurteilte Google, diese Darstellung der Bilder zu unterlassen. Die Verwendung der streitgegenständlichen Zeichnungen verletze... Lesen Sie mehr
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