Zur Irreführung durch einen Vereinsnamen

Auch das Oberlandesgericht hält die Namensführung des Beklagten, die neben anderen Beanstandungen seines Werbeauftretens das Schwergewicht des Rechtsstreits bildete, für irreführend und hat ihn verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs, insbesondere bei der Werbung von Vereinsmitgliedern, weiterhin unter dem Namen „Internationaler RettungsFlug e.V.“ aufzutreten.

Mit seiner Unternehmensbezeichnung erwecke der Beklagte den Eindruck, dass Kernleistung des Unternehmens der rettende Flug sei, dass das Unternehmen also selbst über solche Rettungsgerätschaften mit einer entsprechend fachlich ausgebildeten Begleitmannschaft verfüge, was nicht der Fall ist. Darin liege der Irreführungsgehalt des Vereinsnamens. Allerdings hat das Oberlandesgericht dem Beklagten eine Umstellungsfrist bis 28.02.2006 eingeräumt, damit er Gelegenheit hat, den Vereinsnamen zu ändern. Erst danach kann der Kläger das gerichtliche Unterlassungsgebot durchsetzen.