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Oberlandesgericht München, Beschluss vom 18.12.2015
- 12 UF 1239/15 -
Keine Rückführung von entführten Kindern nach Ostjerusalem gemäß des Haager Übereinkommens
Ostjerusalem kein Teil des Vertragsstaats Israel
Die Rückführung von entführten Kindern nach Ostjerusalem bestimmt sich nicht nach dem Haager Übereinkommen, da Ostjerusalem nach internationalem Recht kein Teil des Vertragsstaats Israel ist. Dies hat das Oberlandesgericht München entschieden.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Ehepaar lebte mit seinen drei Kindern in
Kein Anspruch auf Rückführung
Das Oberlandesgericht München entschied zu Gunsten der Mutter und hob daher die Entscheidung des Amtsgerichts auf. Der Vater könne nicht gemäß Art. 12 Abs. 1 des Haager Übereinkommens (HKÜ) die
Keine Anwendung des HKÜ auf Kindesentführung aus Ostjerusalem
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts sei das
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 19.02.2018
Quelle: Oberlandesgericht München, ra-online (vt/rb)
- Amtsgericht München, Beschluss vom 10.08.2015
[Aktenzeichen: 517 F 6889/15]
Jahrgang: 2016, Seite: 835 FamRZ 2016, 835 | Zeitschrift: Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR)
Jahrgang: 2016, Seite: 214 MDR 2016, 214 | Zeitschrift: NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht (NJW-RR)
Jahrgang: 2016, Seite: 196 NJW-RR 2016, 196
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Dokument-Nr. 25539
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