Hier beginnt die eigentliche Meldung:
Kammergericht Berlin, Beschluss vom 19.10.2011
- 25 W 73/11 -
Kammergericht: Keine Eintragung eines Vereins zur Aufklärung über „Zoophilie“ ins Vereinsregister
Satzung des Vereins verstößt gegen Tierschutzgesetz und Strafgesetzbuch
Ein Verein zur Aufklärung über „Zoophilie“ hat keinen Anspruch auf Eintragung ins Vereinsregister. Dies entschied das Kammergericht in Berlin.
Im zugrunde liegenden Fall ist ein neu gegründeter
Vereinstätigkeit ist nicht auf neutrale Informationsvermittlung gerichtet, sondern stellt Lobbyarbeit zugunsten zoophiler Personen dar
Das Registergericht hatte die
Werbung
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 14.11.2011
Quelle: Kammergericht/ra-online
- Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, Beschluss vom 10.08.2011
[Aktenzeichen: 95 AR 498/11 B]
Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.
Dokument-Nr. 12548
Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss12548
Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.