wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Mittwoch, 22. November 2017

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 07.06.2011
9 ZB 09.1657 -

Gefahrenlose Anwendung für Verbraucher: Wärmekissen dürfen nur mit CE-Kennzeichnung vertrieben werden

Auch ein Öko-Wärme-Säckchen braucht einen „Reisepass“

Auch Körnerkissen oder so genannte Öko-Wärme-Säckchen (gefüllt mit Beerenkernen, Getreide o.ä.) dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie eine CE-Kennzeichnung tragen und damit sicher gestellt ist, dass keine Gefahren von dem Produkt ausgehen. Dies geht aus einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hervor.

Nach einem Informationsschreiben des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte aus dem Jahre 2000 kann bei Wärmekissen ohne CE-Kennzeichnung nicht ausgeschlossen werden, dass sich ein Wärmesäckchen nach Erhitzung in der Mikrowelle explosionsartig entflammt.

CE-Kennzeichnung – der „Reisepass“ für den europäischen Binnenmarkt

Die CE-Kennzeichnung wurde geschaffen, um dem Endverbraucher sichere Produkte innerhalb der Europäischen Union zu gewährleisten. Aus diesem Grund wird die CE-Kennzeichnung häufig als „Reisepass“ für den europäischen Binnenmarkt bezeichnet.

CE-Kennzeichnung stellt gefahrlose Verwendung des Säckchens für Verbraucher sicher

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte im zugrunde liegenden Fall eine Anordnung der Regierung der Oberpfalz bestätigt, mit der einem oberpfälzischen Betrieb untersagt worden war, „Öko-Wärme-Säckchen“ zu vertreiben, solange keine CE-Kennzeichnung auf den Produkten angebracht ist. Hintergrund der Anordnung ist die Einordnung der Produkte als Medizinprodukte und der damit einhergehenden Verpflichtung der CE-Kennzeichnung. Die Säckchen sind Medizinprodukte, weil sie nach ihrer Zweckbestimmung der Linderung von Krankheiten und Verletzungen dienen. Beworben wurden die Säckchen u. a. zur Behandlung von Rheuma und Migräne, sowie von Zerrungen, Blutungen und Prellungen. Mit der CE-Kennzeichnung ist sicher gestellt, dass der Verbraucher das Säckchen gefahrlos verwenden kann.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 08.07.2011
Quelle: Landesanwaltschaft Bayern/ra-online

Aktuelle Urteile aus dem Verbraucherrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Gefahrenabwehr | Gefahrenquelle | Kennzeichnung | Medizinprodukte | Verbraucher | Vertrieb

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 11924 Dokument-Nr. 11924

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: http://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss11924

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...


Werbung