wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollst�ndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen


Werbung

kostenlose-Urteile.de
Dienstag, 16. April 2024

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche



Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 03.11.2005
1 BvR 691/03 -

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versagung des Vornamens „Anderson“

Die Verfassungsbeschwerde eines Elternpaares, dem verwehrt wurde, seinem Sohn den Vornamen Anderson (Bernd Peter) zu geben, da dieser Name in Deutschland nur als Familienname gebräuchlich sei, war erfolgreich.

Die 1. Kammer des Ersten Senats hob die ablehnenden gerichtlichen Entscheidungen des Oberlandesgerichts und Landgerichts auf, da sie die Eltern in ihrem Elternrecht und das Kind in seinem Persönlichkeitsrecht verletzten.

Dem Recht der Eltern zur Vornamenswahl für ihr Kind dürfe allein dort eine Grenze gesetzt werden, wo seine Ausübung das Kindeswohl zu beeinträchtigen droht. Mit der Begründung, dass Anderson in Deutschland als Familienname, nicht aber als Vorname gebräuchlich sei und daher seine Eintragung als Vorname der Ordnungsfunktion des Namens widerspreche, habe das Oberlandesgericht auf öffentliche Belange, nicht aber auf das allein maßgebliche Kindeswohl abgestellt. Es fehle eine Auseinandersetzung mit dem Umstand, dass der Vorname Anderson neben zwei weiteren, unzweifelhaft als Vornamen zu identifizierenden Namen stehen soll, nämlich Bernd Peter. Auch hätten die Gerichte keine hinreichenden Feststellungen zu der Frage getroffen, ob Anderson in Deutschland – auch unter Berücksichtigung einer zunehmenden Internationalisierung – tatsächlich nicht als Vorname erkannt werde bzw. werden könne.

Die Sache wurde an das Oberlandesgericht zur erneuten Entscheidung zurück verwiesen.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 15.11.2005
Quelle: Pressemitteilung Nr. 114/05 des BVerfG vom 15.11.2005

Aktuelle Urteile aus dem Familienrecht | Namensrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Familienname | Zuname | Nachname | Personenname | Persönlichkeitsrecht | Vorname | Vornamen

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 1274 Dokument-Nr. 1274

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss1274

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0

Kommentare (0)

 
 
Drucken
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?



Werbung