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Bundesgerichtshof, Urteil vom 29.04.2010
- I ZR 69/08 -
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google (Vorschaubilder I)
Inhalte der Internetseite wurden ohne Vorbehalte für Suchmaschine zugänglich gemacht
Google kann nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof.
Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen nach Abbildungen suchen kann, die Dritte im Zusammenhang mit dem eingegebenen Suchwort ins
Die Klägerin ist bildende Künstlerin und unterhält eine eigene Internetseite, auf der Abbildungen ihrer Kunstwerke eingestellt sind. Im Februar 2005 wurden bei Eingabe ihres Namens als Suchwort in die
Vorinstanz hält Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs für rechtsmissbräuchlich
Die Vorinstanzen haben die auf Unterlassung gerichtete Klage der Klägerin abgewiesen. Nach Ansicht des Berufungsgerichts hat die Beklagte zwar das Urheberrecht der Klägerin widerrechtlich verletzt. Die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sei jedoch rechtsmissbräuchlich (§ 242 BGB).
Verhalten der Klägerin lässt auf Einverständnis zur Veröffentlichung der Werke im Rahmen der Bildersuche schließen
Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Klägerin zurückgewiesen. Er hat angenommen, dass die Beklagte schon keine rechtswidrige
BGH verweist auf Rechtsprechung des EuGH bei Veröffentlichungen von Abbildungen von dazu nicht berechtigten Personen
Für Fälle, in denen – anders als im jetzt entschiedenen Fall – die von der
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 29.04.2010
Quelle: ra-online, BGH
- Landgericht Erfurt, Urteil vom 15.03.2007
[Aktenzeichen: 3 O 1108/05] - Oberlandesgericht Jena, Urteil vom 27.02.2008
[Aktenzeichen: 2 U 319/07]
Jahrgang: 2010, Seite: 265 AfP 2010, 265 | Sammlung: Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen (BGHZ), Band: 185, Seite: 291 BGHZ 185, 291 | Zeitschrift: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
Jahrgang: 2010, Seite: 628 GRUR 2010, 628 | Zeitschrift: Kommunikation & Recht (K&R)
Jahrgang: 2010, Seite: 501 K&R 2010, 501 | Zeitschrift: Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR)
Jahrgang: 2010, Seite: 884 MDR 2010, 884 | Zeitschrift: Multimedia und Recht (MMR)
Jahrgang: 2010, Seite: 475 MMR 2010, 475 | Zeitschrift: Neue Juristische Wochenschrift (NJW)
Jahrgang: 2010, Seite: 2731 NJW 2010, 2731 | Zeitschrift: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP)
Jahrgang: 2010, Seite: 916 WRP 2010, 916 | Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM)
Jahrgang: 2010, Seite: 580 ZUM 2010, 580
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Dokument-Nr. 9579
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